09.12.2022

zuletzt geändert am 06.11.2022

Das politische Prinzip der Teilhabe der Menschen an gesellschaftlichen Entscheidungen entstand im 5. Jh. v. Chr. Für Abraham Lincoln war Demokratie die „Herrschaft über das Volk, durch das Volk, für das Volk“.

Für uns ist sie Selbstverständnis, aber unsere alte Demokratie schwächelt. Obwohl nunmehr fast 3000 Jahre alt, hat sie sich nie als allein gültige Staatsform durchgesetzt, wurde immer sehr unterschiedlich ausgestaltet und von Diktaturen niedergeknüppelt. Aber sie hat Jahrhunderte als jene Staatsform überlebt, die den Menschen größtmögliche Freiheit gab. Heute stellt sich die Frage, ob demokratische Systeme in Europa, Nordamerika, Japan, Australien und anderen Ländern noch dem Anspruch nach größtmöglicher Freiheit und als beste aller Staatsformen gerecht werden.

Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich die Welt so stark wie nie zuvor geändert. Das Wirtschaftswachstum war exorbitant, Forschung und Wissenschaft haben sich exponentiell ausgebreitet. Es gibt eine neue, die digitale Welt. Mobilität, Warenverkehr und Kommunikation nahmen globale Dimensionen an. Kriege, Hunger, Unterdrückung und Vertreibung blieben weltweit bestehen oder nahmen sogar zu. Am deutlichsten ist der Änderungsbedarf jedoch am Notstand des Planeten Erde festzumachen. Der Planet steht vor dem Kollaps, wenn die Menschheit keinen drastischen Kurswechsel vornimmt. Die politisch Verantwortlichen haben bisher nicht gezeigt, dass sie dazu Willens sind und die Grenzen des Wachstums anerkennen.

Funktioniert die Demokratie?

Kann die gegenwärtige Form der Demokratie daher die richtige Grundlage und ein guter Wegweiser in eine bessere Zukunft sein? Es ist leider sehr stark zu bezweifeln. In den Diktaturen dieser Welt, wie in China, Iran und Russland, stellt sich die Frage nicht. In den zahlreichen armen und unterentwickelten Ländern aus ganz anderen Gründen auch nicht. In den USA hat der von Trump verursachte Sturm auf das Capitol die Brüchigkeit der Demokratie aufgezeigt und der in vielen Ländern willkürliche Umgang mit demokratischen Regeln verheißt ebenfalls nichts Gutes.

Nach einer „Economist“-Studie von 2021 befindet sich die Demokratie auf dem Rückzug. Nur noch 45,7 Prozent der Weltbevölkerung leben in einer Demokratie (Tagesschau). Laut Meinungsforschungsinstitut Ifo sind nur noch 39 Prozent der Ostdeutschen und 59 Prozent der Westdeutschen mit der Demokratie, so wie sie in Deutschland funktioniere, zufrieden (rnd, 2022). In Österreich haben laut Demokratieradar vom August 2022 noch rund 61 Prozent der Befragten die heimische Demokratie als sehr bzw. eher gut befunden. 37 Prozent bescheinigten ihr ein eher bzw. sehr schlechtes Funktionieren.

Wie schlecht es global um die Einhaltung der Gesetze, ein Basiselement funktionierender Demokratie, bestellt ist, kann den Daten von World Justice Project entnommen werden. Es schaut weltweit mehr als schlecht aus.

Einhaltung der Gesetze, copyright by World Justice Project, Quelle

Änderung tut Not

Zu behaupten, die Demokratie funktionierte generell gut, wäre stark übertrieben. Richtig ist vielmehr, dass die alte Demokratie in die Jahre gekommen ist und einer Runderneuerung bedarf. Eine kritische Analyse der Schwachstellen und der Probleme ist notwendig. Die neue Demokratie muss dem Volk eine wesentlich größere Verantwortung und Mitwirkung geben, damit nicht zuletzt der Kurswechsel zur Rettung des Planeten Erde gelingen kann. Die herrschenden Regierungen scheinen dazu nämlich nicht in der Lage zu sein.

zurück zur neuen Demokratie

Senden Sie diesen Beitrag bitte an Freunde weiter und helfen Sie "ka Schmäh net" bekannt zu machen, denn Google tut es nicht!