Meinungsfreiheit umsonst?

zuletzt geändert am 21.06.2022

Meinungsfreiheit und Krawalle
Krawalle, Photo by Flavio Gasperini on Unsplash

Hat Meinungsfreiheit keinen Wert? Ist der Wunsch zur Teilnahme an einer Demonstration wertlos? Wenn beides wertvoll ist, warum ist es dann kostenlos? Warum können Demonstrationen ohne Übernahme der direkten und indirekten Kosten erfolgen? Muss der Staat, also der Steuerzahler, die Kosten der Polizeieinsätze und die Krankenhauskosten verletzter PolizistInnen zahlen? Selbst wenn Versicherungen teilweise für die Schadensregulierung aufkommen, sind es Gemeinkosten der Gesellschaft, die am Ende zu erhöhten Versicherungsbeiträgen führen. Die G20-Krawalle von 2017 in Hamburg hatten zu 12 Millionen Schaden geführt. Die juristische Verfolgung der Täter dauert 2022 noch immer an, kostet wieder Staatsgelder und wird zu keinem Kostenausgleich führen.

Warum ist die Teilnahme an einer Demonstration daher nicht kostenpflichtig wie der Eintritt ins Fußballstadion? Gibt es für die Regulierung von Randale, Terror und Ausschreitungen bei Veranstaltungen nicht eine einfache Lösung?

Sie heißt Haftungspflicht der Veranstalter, wenn Meinungsfreiheit in Randale umschlägt!

Jede Meinungsäußerung und jede Demonstration sollte in einer Demokratie nicht nur selbstverständlich erlaubt, sondern frei und kostenlos sein. Menschen, selbst Menschenmassen, die durch eine Stadt ziehen, an einer Versammlung teilnehmen, den Reden der Veranstalter lauschen, verursachen keine Schäden. Nach der Demo und Veranstaltung herrscht derselbe Friede wie zuvor. Kein Anlass für irgendeine Regulierung. Kein Anlass die Haftung der Veranstalter in Anspruch zu nehmen.

Müssen aber Polizei und Schutzkräfte aufgeboten werden, gibt es Randale und Sachbeschädigungen, so steht der Veranstalter in der Haftung. Es stünde ihm frei, eine Haftpflichtversicherung abzuschließen. Er könnte Eintritt von den Teilnehmern verlangen. Oder und vor allem, er könnte die Veranstaltung so organisieren, dass es keinen Grund für eine Haftung gibt.

Haftpflicht – das wäre eine Stückchen wehrhafte Demokratie!

Wenn es Ihnen beliebt, so teilen Sie den Artikel auch anderen mit. Ihre Stimme hilft, kaschmaeh.net zu überleben.