USA – Demokratie oder Republik?

zuletzt geändert am 21.06.2022

Seit ihrer Gründung waren die USA Vorreiter für Demokratie und Freiheit. Sie hatten eine globale Führungsrolle eingenommen und waren Schutz- und Ordnungsmacht in zahlreichen Konfliktgebieten. Oftmals waren die Auslandseinsätze umstritten und nie frei von eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen. Aber können die USA heute und in Zukunft noch ihre Führungsrolle behaupten?

China und Russland erstarken

China hat unmissverständlich erklärt, bis 2050 die Führungsrolle in der Welt übernehmen zu wollen. Betrachtet man den Weg der letzten Jahre, die wirtschaftlichen Erfolge und die militärische Aufrüstung, so besteht wenig Zweifel am Gelingen dieses Vorhabens. Globale Projekte in Afrika oder der Bau der modernen Seidenstraße zu Land und zur See lassen die Vision greifbar nahe rücken und an der Entschlossenheit der kommunistischen Partei Chinas fehlt es nicht.

Schwieriger einzuschätzen ist die Zukunft Russlands. Aber ist es ein Zufall, dass Russland unter Führung von Putin trotz aller internen Schwierigkeiten eine neue, eine bedeutsamere Rolle im Weltgeschehen eingenommen hat?

USA verlieren

Es ist keineswegs mehr sicher, dass die USA ihre Führungsrolle behalten werden, denn es fehlt in zunehmenden Maße die innere Stärke. Das gilt nicht für die Wirtschaft, aber sehr wohl für das politische System. Die schon fast kriegerische Auseinandersetzung zwischen Republikanern und Demokraten dauert viel zu lange. Statt einen Weg der Annäherung zu finden, stehen sich beide Lager mehr denn je unversöhnlich gegenüber. Politische Beobachter berichten, dass es so gut wie keinen Willen mehr gibt, der anderen Seite noch zuzuhören. Seit der Präsidentschaft von Donald Trump und seinem nicht endenden undemokratischen Verhalten vertiefen sich die politischen Gräben und erhitzen sich die Gemüter bis zur Radikalisierung nicht gerade kleiner Teile.

Man kann von außen betrachtet nicht mehr erwarten, dass es in den nächsten Jahren zu einem einigen und starken Amerika kommt. Die Ära Biden droht vorüberzugehen, ohne dass es irgendeine Besserung geben wird. Am Ende erscheint die Machtübernahme durch die Republikaner auf Basis von Machtmissbrauch und Lügen als sehr wahrscheinlich. Machtmissbrauch, indem die Wahlmöglichkeiten politisch anders Gesinnter eingeschränkt werden, Lügen, weil Trump weiter behauptet (Statement by Donald J. Trump, 06.01.2022) und weiter behaupten wird, dass ihm die Wahl gestohlen wurde. Seine Macht scheint ungebrochen zu sein.

Die USA begeben sich damit auf die Verliererstraße. Denn es entsteht die Frage: Wie lange werden die USA noch Demokratie sein oder wann werden sie zur Republik? Auf den Weg dorthin befinden sich die USA seit Donald Trumps Präsidentschaft. Was unterscheidet dann die USA noch großartig von China, Russland, Türkei, Ungarn, et. al., in denen es keine Demokratie gibt oder wo die Demokratie leidet? Die Demokratie leidet auch in den USA!

Das alles wird Xi Jinping mit Wohlwollen betrachten und es wird dem Weg Chinas an die Weltspitze nicht schaden. Und nebenbei: Europa für die Chinesen?

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