zuletzt geändert am 27.02.2024
Wer kann noch fordern, es sei in einer Demokratie Bürgerpflicht zu wählen? Eine derartige Forderung setzt eine intakte Demokratie mit echter Partizipation der Bevölkerung, setzt verantwortungsbewusste Parteien und eine unabhängige Regierung voraus.
Demokratie und Wahlen
Die Demokratie wurde geschaffen als Wertegemeinschaft, in der die Gemeinschaft mit den Werten der Demokratie sorgsam umgehen soll. Vom sorgsamen Umgang mit demokratischen Werten kann kaum noch gesprochen werden. Politiker verfolgen lieber Parteiinteressen, Gerichte müssen sich zunehmend um die Bewahrung der Werte kümmern und die Meinung in Öffentlichkeit und Medien wird immer radikaler. Die Demokratie der Gegenwart verkümmert zu einem dürren Pflänzchen.
Trotzdem pilgert an jedem Wahlsonntag unter der indoktrinierten Meinung, wählen gehen zu müssen, eine mehr oder weniger große Menschenmenge zu den Urnen. Warum noch? Wählen bedeutet auswählen, bedeutet sich für das Beste aus einem Angebot zu entscheiden. Kann die Auswahl aus einem Korb fauler Früchte noch eine Wahl bieten oder fördert sie nicht vielmehr den Verzicht? Die Politiker sind es, die durch ihre Qualität entscheiden, ob das Volk eine echte Wahl hat. Wehe der Demokratie, wenn die Auswahl so schlecht wurde, dass der eine Teil mangels Alternativen nur noch aus Routine zur Wahl geht und der andere Teil sich verweigert.
An genau diesem Punkt sind wir jedoch angekommen. Wahlen sind nur noch ein politisch und medial inszeniertes Spektakel, zu dem jene noch strömen, denen selbst ein schlechtes Angebot noch eine Wahl zu bieten scheint. Wer Qualität wählen möchte, kann nicht mehr wählen gehen.
Wählen oder nicht wählen?
Die Wahl wird zur Verzweiflungstat jedes aufrechten und selbstbewussten Wählers, wenn er sich widerwillig zum Gang an die Urne entscheidet. Er kann sein Stimmchen nur in jenen Topf werfen, von dem er inständig hofft, dass sich in ihm möglichst viele Gleichgesinnte sammeln, denn andernfalls ist nichts erreicht. Da aber keine wahre und somit alles erstürmende Meinungsmehrheit herrscht, sondern eine vornehmlich undifferenzierte Meinungspluralität, endet der Wahlausgang in einem vorhersehbaren Patt und oft genug in der immer gängiger werdenden Spaltung der Gesellschaft.
Es bedarf einer neuen Demokratie und es bedarf qualifizierteren Personals, um dem Missmanagement und dem Machtmissbrauch in der Politik ein Ende zu setzen. Solange Menschen mit Hybris-Syndrom an die Macht kommen können, solange versagen Volk und Demokratie bei jeder Wahl.
So versagt die Demokratie regelmäßig anlässlich der Wahl aus einem abgestandenen Warenkorb. Der Aufruf, geht wählen, aber wählt mit Bedacht und Vernunft und mit dem Ziel, den Besten im Land einen Auftrag zu geben, er versagt. Diese Demokratie bietet ihren Bürgern in der bestehenden Konstitution und mit dem vorherrschenden Personal keine Chancen mehr für gute Wahlen.
Und deswegen braucht es eine neue Demokratie!